Dänischer Schauprozess gegen Lars Hedegaard

Quelle: EuropeNews 28 April 2011
Original: Danish Show Trial: Inquisition Judicial Procedures, Hudson New York
Von Katrine Winkel Holm
Übersetzung von Liz/EuropeNews

Am 26. April wurde mein Kollege, der dänische Schriftsteller und Historiker Lars Hedegaard, Präsident der Dänischen Free Press Society und der International Free Press Society erneut vor Gericht gestellt, angeklagt wegen „Rassismus“, auf Grund von Kommentaren, die er im Verlauf einer Unterhaltung über die islamische Behandlung von Frauen geäußert haben soll.

Ohne seine Einwilligung wurde die gesamte Unterhaltung elektronisch aufgenommen und verbreitet, was seine Kritiker in die Lage versetzte ihn bei der Polizei zu denunzieren.

Der Bezirksstaatsanwalt für Kopenhagen und Bornholm ergriff die Gelegenheit beim Schopf um diesen bekannten Fürsprecher der Redefreiheit wegen „Rassismus“ zu verurteilen, nach dem berüchtigten „Hassrede“ Artikel 266b des Strafgesetzbuchs, aber er erlitt eine Niederlage, als der Fall vor einem Bezirksgericht in Frederiksberg im Januar diesen Jahres verhandelt wurde. Der Richter glaubte nicht, dass Hedegaards Kommentare gemacht wurden mit der Absicht zur öffentlichen Verbreitung, was genau das ist, was der Staatsanwalt prüfen muss um eine Verurteilung nach Artikel 266b zu erreichen.

Unglücklich über diesen Rückschlag, beantragte der Staatsanwalt eine Revision, die an die nächst höhere Kammer des Bezirks Ost in Kopenhagen verwiesen wurde, wo der Prozess am 26. April um 13.00 Uhr vor einem Gremium bestehend aus 3 Richtern fortgesetzt wurde.

Man erwartete, dass der Prozess nicht mehr als zwei Stunden dauern wird, was wenig Zeit versprach auf den eigentlichen Gegenstand einzugehen – die islamische Sicht auf Frauen und deren Behandlung, die sie jahrhundertelang ertragen mussten.

Aber die Wahrheit hat in Fällen, die unter dem Artikel 266b angeklagt werden, keinen Platz. Alles was zählt ist, ob die Beobachtungen von Hedegaard – oder die Beobachtungen, die er behauptet gemacht zu haben – der Grund dafür sind, dass sich Muslime verletzt fühlen. Demzufolge darf der Angeklagte keine Beweise oder Zeugen benennen, die bestätigen könnten, dass seine Behauptung, dass die islamische Behandlungsweise von Frauen inkompatibel ist mit den Normen einer zivilisierten Gesellschaft, stimmt.

Lars Hedegaards Fall ist nur einer in einer langen Reihe ähnlicher „Häresie“ Prozesse, die seit Jahrzehnten in Europa stattfinden. Unter den berüchtigtsten ist die Anklage gegen Elisabeth Sabaditsch-Wolff in Österreich und diejenige gegen Geert Wilders in Holland, aber es hat eine Anzahl ähnlicher Fälle gegeben, die in der Öffentlichkeit weniger Aufmerksamkeit erregt haben.

Der Grund für diesen juristischen Tsunami gegenüber freimütigen Kritikern des Islams ist nicht schwer zu finden. Immer größeren Teilen der Öffentlichkeit ist unangenehm klar geworden, dass die offizielle Politik der freien muslimischen Immigration, des Multikulturalismus und des Kulturrelativismus, gänzlich gescheitert ist. Die europäischen Staaten sehen sich heute Problemen gegenüber, von deren Lösung ihre Regierenden keine Ahnung haben. Anstatt also zuzugeben, dass sie gescheitert sind, versuchen sie, diejenigen zum Schweigen zu bringen, die darauf hinweisen, dass es Probleme gibt.

Da es Lars Hedegaard nicht erlaubt ist über die genauen Vorgänge vor Gericht zu sprechen, hat er die Zeit vom Beginn seiner ersten Anklage an genutzt, um ein Buch zu schreiben. Der Titel ist Mohammeds Mädchen: Gewalt, Mord und Vergewaltigung im Haus des Islam und ist an dem Tag veröffentlicht worden, an dem er vor der Berufungskammer stand.

Sappho hat die Erlaubnis des Herausgebers, der Free Speech Library, erhalten, Lars Hedegaard Vorwort zu übersetzen und nachzudrucken.

Vorwort

Am 24. Januar 2011 durfte ich die Erfahrung machen – zum ersten Mal in meinem Leben – auf der Anklagebank eines dänischen Gerichtssaals zu sitzen. Der Staatsanwalt für den Bereich Kopenhagen und Bornholm hatte beschlossen, dass ich den Artikel 266b des Strafgesetzbuchs verletzt hätte, indem ich öffentlich eine Gruppe bedroht, lächerlich gemacht und herabgewürdigt hätte.
Und noch dazu eine sehr große Gruppe. Irgendwo zwischen 1,2 und 1,6 Milliarden Muslime – oder wenigstens die männliche Hälfte davon – von denen der Staatsanwalt annimmt, dass sie einen Grund dafür haben so gekränkt zu sein, dass ich dafür bestraft werden müsste.
Die weltweite Harmonie stand unter Druck und deshalb hatte der Ankläger der Presse verraten, dass er große Mühen hatte, diesen Fall vorzubereiten.

Seine gründlichen Vorbereitungen gipfelten in einer Anklage, in der die folgenden Worte – die er mir zuschrieb – als strafbar hervorgehoben wurden:

„Wenn ein muslimischer Mann eine Frau vergewaltigt, dann ist es sein Recht dies zu tun. Wenn schwedische Mädchen vergewaltigt werden, Massenvergewaltigungen usw., dann ist aus islamischer Sicht nichts Falsches daran, denn es ist deren Recht. Sie vergewaltigen ihre eigenen Kinder. Man hört das immer wieder. Mädchen in muslimischen Familien werden von ihren Onkeln, ihren Cousins oder ihren Vater vergewaltigt. Frauen haben keinen Wert, sie sind keine Menschen. Ihre Funktion besteht darin, Gebärmütter zu sein – sie tragen den Nachwuchs der Krieger aus und sie erschaffen neue Krieger, aber abgesehen davon… nun, sie mögen für sexuelle Zwecke benutzt werden, aber darüber hinaus besitzen sie keinen Wert.“

Dazu fügte der Staatsanwalt die Worte, „und dergleichen,“ hinzu.
Wie mein Rechtsanwalt vor Gericht beweisen konnte, stammten diese Worte nicht von mir, sondern aus einer Nacherzählung der Staatsanwalts, einer viel längeren Argumentationskette, die aus dem Zusammenhang gerissen wurde.

Darüber hinaus konnte der Staatsanwalt keinen Beweis finden, das meine Charakterisierung des islamischen Frauenkonzepts geäußert wurde mit der Absicht einer öffentlichen Verbreitung – was genau das ist was der Artikel 266b verlangt für etwas , das er unter Strafe stellt. Als Ergebnis dessen wurde ich freigesprochen. Jedenfalls zunächst, bis der Staatsanwalt entschied gegen dieses Urteil in die Berufung zu gehen.

Was bleibt ist die Behauptung des Anklägers, dass alle Worte, die er zwischen seine Anführungszeichen gesetzt hatte, in der Tat herabwürdigend und daher strafbar waren. Nun lassen Sie uns daher annehmen, ich hätte genau das gesagt, wie es der Staatsanwalt behauptet hat und ich hätte es öffentlich getan oder geschrieben und weit und breit verteilt. Wäre ich verurteilt worden? Das ist das, was viele, die den Ausgang des Prozesses kommentiert haben glauben, warum sie die Behauptung zurückweisen, dass man meinen Freispruch als einen Sieg der Redefreiheit ansehen kann.

Aus Gründen, über die ich in diesem Zusammenhang nicht näher eingehen werde, bleibe ich dabei, dass es ein Sieg war, aber ich kann gut verstehen warum andere dies anders sehen.

Jedenfalls, der Fall birgt doch eine ganze Reihe wichtiger Fragen: Auf welcher Grundlage entscheidet der Staatsanwalt, dass jemand einen berechtigten Grund hat sich angegriffen zu fühlen? Ist es für jemanden ausreichend, wenn er die Polizei ruft und behauptet, er sei angegriffen im Auftrag der ein oder anderen bestimmten Gruppe, woraufhin der Staatsanwalt Anklage erhebt? Nein, es gibt Kriterien dafür, wie der Generalstaatsanwalt Steen Soerensen im August 2010 in einem Brief an die Chefredakteurin von Sappho.dk, Katrine Winkel-Holm, schrieb:

„Der Kernpunkt der Klausel [Artikel 266b] sind Aussagen mit der Auswirkung, dass die infragestehende Gruppe generell keinen Wert als menschliche Wesen besäße, im Vergleich zu Tieren, im Verein mit groben und absolut unsachgemäßen [dän: usaglige, dt:unsachlich, emotional] verallgemeinernden Behauptungen einer massiven Kriminalität, negativen persönlichen Charakterzügen und einer unmoralischen und beleidigenden Lebensart.“

Wenn man die Äußerung des Generalstaatsanwalts über „ [dass] die infragestehende Gruppe generell keinen Wert als menschliche Wesen besäße“ liest, dann ist es leichter nachzuvollziehen, warum er denkt, dass die Worte, die er mir in der Anklageschrift zuschreibt, beleidigend findet. Er glaubt offensichtlich, dass ich es bin, der denkt, dass die Frauen im Islam „keinen Wert als menschliche Wesen besäßen“ und dass ich es bin, der sie ihrer Menschenwürde berauben will, und sie auf die gleiche Stufe stelle wie Tiere usw.

Also wird in der Anklageschrift nicht meine Sicht auf Frauen dargestellt sondern die Sicht auf Frauen, von der ich denke, dass man sie aus den islamischen heiligen Schriften ableiten kann, die sich durch die islamische Geschichte hindurch selbst offenbart haben und die immer noch von den einflussreichsten islamischen Gelehrten verfochten werden.

Es kann auch sein, dass der Generalstaatsanwalt und der Staatsanwalt für den Bezirk Kopenhagen und Bornholm tatsächlich verstanden haben, dass die Anklageschrift nicht meine Ansicht gegenüber den muslimischen Frauen darstellt, sondern dass dies die islamische Sicht ist. In diesem Fall müssen sie diese Interpretation des Islams als „sachlich falsch“ und daher strafbar ansehen.

Nach dem Nudansk Ordbog [Wörterbuch der dänischen Sprache] ist „saglig“ [sachlich] etwas, dass sich „in erster Linie auf Fakten bezieht als auf Gefühle, Intuition und persönliche Ansichten“. In diesem Fall sollte es doch ein Leichtes sein – aber auch eine absolute Notwendigkeit – für den Ankläger, meine Interpretation der islamischen kanonischen Sicht auf Frauen zu widerlegen. Wenn der Ankläger meine Darstellung als sachlich falsch charakterisiert, dann muss er im Besitz der richtigen, sachlichen und auf Beweisen basierenden Interpretation sein.

Als verantwortliche Behörde schuldet es der Staatsanwalt daher seinen Bürgern seine staatlich autorisierte islamische Sicht auf Frauen zu erklären und ihnen zu sagen, auf welchen unbestreitbaren Fakten diese staatlich garantierte Interpretation beruht. Sonst gehen die Bürger das Risiko ein, sich in sachlich falscher Art und Weise zu äußern und dafür bestraft zu werden.

Das erste was man von einem Gesetz verlangen muss ist, dass es so klar ist, dass jedermann verstehen kann was erlaubt ist und was verboten. Genau so wurde es im Jahr 1241 in der Präambel des Gesetzes von Jütland festgelegt. Und jetzt, nachdem der Generalstaatsanwalt ein Gesetz erlassen hat – allerdings ohne Zustimmung des Parlaments – dass Unsachlichkeit bestraft werden muss , obliegt es ihm dieses neue Gesetz zu klären. Kurz gefasst: Er muss die Bürger unmissverständlich aufklären wie man über den Islam sprechen darf.

Dieses Buch soll eine Hilfe für den Generalstaatsanwalt darstellen.
Die meisten weiter hinten angesprochenen Meinungen sind nicht von mir, sondern Zitate von anderen. Ich beginne mit dem Propheten Mohammed, von dem man sagen kann, dass seine Sicht auf Frauen und sein Einfluss auf das Verhalten einiger Muslime, nicht als gescheitert angesehen werden kann.

Es ist alles andere als sicher, dass der Staatsanwalt die Interpretation des orthodoxen Islams von Mohammed und seinen Anhängern als sachlich ansehen wird, und unter dem neuen juristischen Regime könnte es sogar noch nicht einmal legal sein. Aber ich werde ihn dazu drängen, dass er meinen guten Willen annimmt. Im weiteren Verlauf wird er eine Zusammenstellung finden von allem von dem er denkt, dass es offenkundig nicht zum Islam gehört. Auf dieser Basis wird es für ihn einfacher sein auf all die textlichen Beweise hinzuweisen, all die historischen Vorkommnisse und alle Kommentare, die aufzeigen, dass der Islam die Religion des Friedens, der Toleranz und der sexuellen Gleichheit ist.

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One Response to Dänischer Schauprozess gegen Lars Hedegaard

  1. Biersauer says:

    Religion, die Verbrämung des Geschäftes mit der Massenverdummung !
    Die orientalischen Märchenerzähler und Zauberer haben bereits im ALtertum
    herausgefunden, dass sich der Mensch ein X für ein U vormachen lässt, das ist
    generell die Masche, womit die “Zauberer”
    ihre Zuschauer hinters Licht führen und haben daraus ihre Zaubertricks entwickelt,
    welche derart verblüffend die Sinnesorgane des Menschen täuschen können.
    Die Vorstellungskraft und Fantasie des Menschen kommt diesenTäuschungsversuchen
    entgegen, indem der getäuschte Mensch sich tatsächlich solch unwahre Begebenheiten
    einbildet.
    Das ist die Psychologie der Täuschung.
    Der Religionszauberer bedient sich dieser Tatsache der Täuschung und macht
    ebenfalls Unwahres für wahr. Konrad Lorenz hätte gesagt würde er noch unter uns
    sein:
    “Alles was denkbar ist, ist glaubbar”.
    Die Vorstellungseigenheit des Menschen, gaukelt ihm damit Unwahres für wahr vor.
    Das Geschäft dieser Religionszauberer basiert auf den gleichen alten orientalischen
    Tricks und scheffelt haufenweise Geld in die Kasse dieser ansonst
    faulen Edelzauberer, welche überall nach “Gläubigern” für Zauberkunststücke
    suchen(und finden)!
    Menschen, welche sich dadurch auch noch zu
    Zwangshandlungen, wie Gebete, Spenden und Opfer, Rituale, Weiterverbreitung
    dieses, etc.
    gezwungen fühlen unterliegen auch damit bereits einer Geisteskrankheit, einem
    Zwangshandlungsleiden, und sind aus eigener Kraft nicht mehr fähig dies zu
    überwinden.
    Das ist psychologische Ursache des Islamismus
    aber auch generell allem Fanatismus.
    In Ö. ist diese Geisteskrankheit staatlich anerkannt und wird durch Gefälligkeitsgesetze
    zu Gunsten dieses Wahnsinns aufrechterhalten!

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