Elisabeth: Meine Gedanken vor dem Prozess

Quelle: EuropeNews 19 Dezember 2011
Original: Elisabeth Sabaditsch-Wolff: Thoughts Before Trial, FrontPage Magazine
Von Ned May
Übersetzung von Liz/EuropeNews

Morgen früh wird Elisabeth Sabaditsch-Wolff erfahren, wie ihre Berufung vor Österreichs höchstem Gericht ausgehen wird..

Wir haben bereits vor einigen Wochen an dieser Stelle beschrieben, dass Elisabeth letztes Jahr wegen “Herabwürdigung eines religiösen Glaubens einer rechtlich anerkannten Religion“ verurteilt wurde, weil sie behauptet hatte, dass “Mohammed etwas mit kleinen Mädchen hatte“. Im Februar dieses Jahres war sie schuldig gesprochen und zu einer Geldstrafe in Höhe von €480.- verurteilt worden. Wenn sie sich weigert das Bußgeld zu bezahlen, wird sie dafür zwei Monate ins Gefängnis gehen müssen.

Das Gericht bestritt nicht, dass es die Wahrheit sei, dass Mohammed eine Sechsjährige geheiratet habe, auch nicht die Tatsache, dass der Prophet des Islams die Ehe mit der Braut vollzogen habe, als sie neun Jahre alt war. Die Richterin konnte diese Tatsachen kaum umgehen, denn sie werden von maßgeblichen Gelehrten aller Zweige des Islams bestätigt.

Nein, Elisabeth wurde verurteilt weil sie die Wahrheit gesagt hatte. Sie wurde schuldig gesprochen, weil man ihre Worte als Beleidigung für Muslime ansah. Wie wir alle heute wissen ist die Wahrheit kein Mittel der Verteidigung mehr, wenn Muslime beleidigt sind. Jeder der im modernen multikulturellen Österreich einen Muslim beleidigt, setzte sich der Gefahr einer strafrechtlichen Verfolgung aus.

Am Dienstag wird sie erfahren, ob der Richter des Berufungsgericht ein integrer Mann ist. Der gesunde Menschenverstand wird ihm sagen, dass das Verfahren gegen Elisabeth ein Irrweg der Justiz war und in der Hauptsache eingestellt werden sollte. Aber heutzutage fehlt dieser gesunde Menschenverstand in Europa.

Elisabeth hat sich über diesen juristischen Albtraum in dem sie seit zwei Jahren gefangen ist, ihre Überlegungen gemacht und uns ihre folgenden Gedanken einen Tag bevor sie das Urteil in ihrem Berufungsfall erfährt, mitgeteilt:

Gedanken vor dem Prozess
Von Elisabeth Sabaditsch-Wolff

Es ist die Zeit der Besinnung … tatsächlich?
Für Viele ist dies eine besonders freudvolle Zeit des Jahres. Für mich ist es eine Zeit der Hoffnung.

Wieder einmal befinde ich mich mitten in den Vorbereitungen für etwas, das recht gut ein Wendepunkt für die Rede- und Meinungsfreiheit innerhalb der Europäischen Union sein kann. Der Ausgang des Verfahrens könnte die Grenzen der erlaubten Rede unter säkularem Recht neu ziehen. Bei meiner Verurteilung Anfang diese Jahres wurde stillschweigend religiöses Recht – in diesem Fall das Schariarecht – in der Urteilsbegründung angewendet.

So haben sich unsere westlichen Gesellschaften und deren politische und juristische Repräsentanten in den letzten Jahren erniedrigt: Man fragt sich, ob religiöses Recht tatsächlich säkulares Recht übertrumpft. Darf ich, eine besorgte Bürgerin, meine Stimme erheben und warnen, wenn Mohammeds Taten gegenüber seiner Kinderbraut Aischa – Heirat im Alter von sechs Jahren, Vollzug der Ehe im Alter von neun Jahren – von frommen Muslimen nachgeeifert werden hier in Österreich, in Europa in der westlichen Welt, die nach den Lehren des Korans leben und dem Beispiel ihres Propheten in allen Einzelheiten folgen?

Hier sind einige Punkte, die mein Anwalt und ich am Dienstag ansprechen werden:

1. Das Erstgericht (ein Amtsgericht) stellte fest, dass man zwar akzeptiere, dass Mohammed Geschlechtsverkehr mit Aischa gehabt haben soll, als er 56 und sie neun Jahre alt war, die Richterin führte aber aus, dass das was ich sagte, nämlich das oben zitierte, nicht wahr sei. Die Schlussfolgerungen der Richterin sind falsch, wie wir wissen. Und hier entsteht das Problem mit dieser Begründung, und zwar in Hinsicht auf §188 Herabwürdigung religiöser Lehren: Man kann nicht jemanden [Mohammed] verächtlich machen, wenn seine Äußerungen objektiv verächtlich waren, was ich nicht tat, weil ich die Wahrheit gesagt habe.

2. Das Erstgericht stellte auch fest, dass ich Mohammeds Verhaltenvorsätzlich ‘Pädophilie’ genannt hätte, um den Islam herabzuwürdigen und zu beleidigen. Dies ist lächerlich und falsch. Als ich von der Richterin in die Zange genommen wurde, sagte ich ihr, dass ich glaubte, dass die Wahrheit niemals eine Beleidigung darstellen könne und dass das was ich gesagt habe durch das Recht der Redefreiheit gedeckt sei. Also kann §188 nicht angewendet werden. Die Wahrheit kann niemals eine Beleidigung sein.

3. Das Erstgericht sprach von meiner Verwendung des Wortes “Pädophilie“, welches ich inkorrekt angewendet habe, um Mohammeds Verhalten zu beschreiben. Da das Publikum in meinen Seminaren ausschließlich aus “normalen“ Menschen besteht, gibt es keinen Grund für die Verwendung oder die Kenntnis der klinischen Definition des Begriffs. Und doch wusste das Publikum was ich meinte, als ich den Begriff “Pädophilie“ benutzte.

4. Das Erstgericht erklärte, dass Kinderehen nicht nur im Islam allgemein verbreitet waren (beachten Sie: heute ist es das immer noch so!), sondern auch an europäischen Königshöfen. Dies ist völlig falsch: Als die Kinder damals miteinander verheiratet wurden hatten sie keinen Sex miteinander; sie wurden verheiratet, um die königlichen Dynastien zu sichern.

5. Das Erstgericht verurteilte mich auch, weil ich gesagt hatte, dass Mohammed “viele Frauen“ gehabt habe, das ist eine weitere wahrheitsgemäße Aussage.

6.In Bezug auf Redefreiheit:

Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention
Artikel 10 – Freiheit der Meinungsäußerung

(1) Jedermann hat Anspruch auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Freiheit der Meinung und die Freiheit zum Empfang und zur Mitteilung von Nachrichten oder Ideen ohne Eingriffe öffentlicher Behörden und ohne Rücksicht auf Landesgrenzen ein. Dieser Artikel schließt nicht aus, daß die Staaten Rundfunk-, Lichtspiel- oder Fernsehunternehmen einem Genehmigungsverfahren unterwerfen.(2) Da die Ausübung dieser Freiheiten Pflichten und Verantwortung mit sich bringt, kann sie bestimmten, vom Gesetz vorgesehenen Formvorschriften, Bedingungen, Einschränkungen oder Strafdrohungen unterworfen werden, wie sie in einer demokratischen Gesellschaft im Interesse der nationalen Sicherheit, der territorialen Unversehrtheit oder der öffentlichen Sicherheit, der Aufrechterhaltung der Ordnung und der Verbrechensverhütung, des Schutzes der Gesundheit und der Moral, des Schutzes des guten Rufes oder der Rechte anderer unentbehrlich sind, um die Verbreitung von vertraulichen Nachrichten zu verhindern oder das Ansehen und die Unparteilichkeit der Rechtsprechung zu gewährleisten.

Jedem wird dieses Recht garantiert. Mit Bezug auf Paragraph 1 ist es erlaubtwahrheitsgemäße Tatsachen zu übermitteln. Mit Bezug auf Paragraph 2 ist es wichtig festzustellen, dass die Redefreiheit durch den Staat eingeschränkt werden kann, wenn es innerhalb einer demokratischen Gesellschaft als “notwendig“ erachtet wird. Mit anderen Worten die Beweislast liegt beim Staat.

I. Das Erstgericht hatte mich beschuldigt, Mohammeds Verhalten unmäßig überbewertet zu haben. Selbst wenn die Einschätzung des Erstgerichts korrekt wäre, nämlich dass der Vorwurf der Pädophilie benutzt wurde um ihn herabzuwürdigen, und dass die Meinung außergewöhnlich hart wäre, weil Mohammed “nur“ mit einer Minderjährigen verheiratet gewesen sei. Mein Anwalt und ich sagen folgendes: Nach heutigem Verständnis ist das Eingehen einer Ehe mit einer Sechsjährigen pervers. Auch wenn es “nur“ eine Eheschließung war (und nicht der Vollzug derselben), dann macht ihn der einfache Akt des Heiratens ihn zu einem Objekt der Missachtung.

II. Das Recht zur Freiheit der Meinungsäußerung (Artikel 10 der Menschenrechtskonvention) und das Recht der religiösen Freiheit sind vor dem Gesetz gleichwertig. Diese Garantien, die man in Artikel 9 findet kann man als Schutzschild gegenüber Kritik und verschiedene Meinungen verstehen. Die Meinung, die ich in meinen Seminaren vertreten habe verletzt nicht das Recht der Muslime hinsichtlich ihrer Gewissensfreiheit, Religionsfreiheit und Gedankenfreiheit.
Wenn man meine Meinung so versteht, dass sie den religiösen Frieden beeinträchtigt, dann wäre die Konsequenz daraus, dass der Staat Kinderehen akzeptieren muss, die dann auch vollzogen werden, sonst könnte man den Staat wegen Beeinträchtigung des religiösen Friedens der islamischen Glaubensgemeinschaft beschuldigen. Dies ist ein Ergebnis des Artikels 9 wo “Gegenstand bestimmter Einschränkungen“ die “in Übereinstimmung mit dem Gesetz stehen“ und “notwendig sind in einer demokratischen Gesellschaft“ man es so auslegen könnte, dass dies bedeutet, dass die Notwendigkeit für Toleranz und der Respekt gegenüber verschiedenen religiösen Glauben z.B. die Toleranz eines Glaubens beinhaltet in dem Kinderehen zulässig sind.

Es gibt verschiedene Gründe warum man über den Ausgang der Sitzung am Dienstag vorsichtig optimistisch sein kann. Ich kann Ihnen allen versichern, dass ich meinen Standpunkt fest vertreten werde: Ich bin nicht schuldig, ich kann nicht schuldig gesprochen werden, weil ich die Wahrheit gesagt habe, auch wenn die Wahrheit für manche Menschen unangenehm ist. Und ich werde nichts anderes als einen Freispruch akzeptieren. Ich werde nicht aufgeben und ich werde mich niemals dem Schariarecht beugen.

Bitte schließen Sie mich weiterhin in ihre Gebete ein und unterstützen sie mich. Es geht hier nicht um mich allein, es geht hier um uns alle. Wenn die westliche Gesellschaft überleben will, müssen wir für unsere grundlegenden, gottgegebenen Rechte kämpfen und das wichtigste davon ist die Redefreiheit.

Möge die Freiheit obsiegen!

This entry was posted in Elisabeth Sabaditsch-Wolff, Österreich, Prozess, Uncategorized. Bookmark the permalink.

5 Responses to Elisabeth: Meine Gedanken vor dem Prozess

  1. Pingback: Elisabeth Sabaditsch-Wolff: Ihr Kampf für die Meinungsfreiheit! « Besseres Europa

  2. Sehr geehrte Frau Sabaditsch-Wolff M.A.,
    ich verfolge ihr Engagement mit wohlwollendem Interesse. Die Vielfalt der Meinungen in meinem Bekanntenkreis und das damit einhergehende Aufwallen von Emotionen bewegten mich zu einer gründlicheren Analyse der Situation. Das Ergebnis ist mein Artikel “Österreichische Rechtsprechung in Sachen Islamkritik am Beispiel der Fälle Winter und Sabaditsch-Wolff“. Vielleicht nützt er Ihnen.
    mit freundlichen Grüßen
    Martin Deininger

  3. Torsten Wicher says:

    Sehr geehrte Frau Sabaditsch-Wolff,
    als Mitglied des Wiener Akademikerbundes, als Leser zahlreicher Islamkritischen Seiten
    habe ich den Prozess am 20. Dezember auch im Akademikerbund verfolgt.
    Was mich besonders bei der Urteilsbegründung gestört hat, daß keinerlei Hinweis von der Richterseite genannt wurden, wie man in Zukunft im Hinblick auf Menschenrechte noch Kritik üben darf. Wen ich einen Unfall verschuldet habe, dann bekomme ich bei der Urteilsverkündung den Ratschlag mit, doch in Zukunft mehr Vorsicht im Strassenverkehr walten zu lassen. Aber hier kann ich mich des Eindruckes überhaupt nicht erwehren, daß die Aussage, daß Mohammend ein Kind zur Ehe gezwungen hat, nicht mehr ausgesprochen werden darf. Frei nach Harry Potter: Jeder kennt Lord Voldemort, aber keiner getraut sich, seinen Namen auszusprechen.

    Verbunden mit freundlichen Grüssen wünsche ich Ihnen und Ihrer Familie alles Gute fürs Neue Jahr

    Torsten Wicher

  4. Paulina says:

    Finally i quit my regular job, now i earn a lot of money on-line you
    should try too, just search in google – bluehand roulette
    system

  5. Mervin says:

    I read a lot of interesting articles here. Probably you
    spend a lot of time writing, i know how to save you a lot of work, there
    is an online tool that creates unique, SEO friendly articles in seconds, just search
    in google – laranitas free content

Leave a Reply

Your email address will not be published. Required fields are marked *

You may use these HTML tags and attributes: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>

Keep me up to date, sign me up for the newsletter!