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Am 15. September 2010 erfuhr Elisabeth Sabaditsch-Wolff aus den Medien, daß sie – wie der Niederländer Geert Wilders und der Kanadier Ezra Levant vor ihr – wegen “Volksverhetzung” und “Herabwürdigung religiöser Lehren” angeklagt worden sei.

Diese Seite soll einen Überblick daruber geben, was das “Vergehen” von Elisabeths war: die Redefreiheit und vieles mehr gegen einen Tsunami der Unkultur und das politisch-korrekte Schweigen und Vertuschen darüber zu verteidigen.

Unser Ziel ist es, auf Elisabeth Sabaditsch-Wolffs aufmerksam zu machen und Unterstützung für Ihre Verteidigung zu sammeln. Diese kann nur zu einem Freispruch führen, ein Staat kann keine Meinungen und Fakten per Strafgesetzbuch verbieten, nur weil sich jemand dadurch beleidigt fühlen könnte.

Weiters ist es unser Ziel, den Paragraphen § 283 des österreichischen Strafgesetzbuches (“Verhetzung”) ersatzlos zu streichen. Es handelt sich dabei um einen Gummiparagraphen ohne klare Definition des Straftatbestandes. Dadurch könnte jeder Bürger dieses Landes vor Gericht stehen, denn es wird sich immer eine Gruppe finden, die sich von irgendetwas beleidigt fühlen könnte. Hier der volle Wortlaut:

§ 283 Verhetzung

(1) Wer öffentlich auf eine Weise, die geeignet ist, die öffentliche Ordnung zu gefährden, zu einer feindseligen Handlung gegen eine im Inland bestehende Kirche oder Religionsgesellschaft oder gegen eine durch ihre Zugehörigkeit zu einer solchen Kirche oder Religionsgesellschaft, zu einer Rasse, zu einem Volk, einem Volksstamm oder einem Staat bestimmte Gruppe auffordert oder aufreizt, ist mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren zu bestrafen.

(2) Ebenso ist zu bestrafen, wer öffentlich gegen eine der im Abs.1 bezeichneten Gruppen hetzt oder sie in einer die Menschenwürde verletzenden Weise beschimpft oder verächtlich zu machen sucht.

Ebenso möchten wir vom Gesetzgeber den § 188 des Strafgesetzbuches ersatzlos streichen lassen. Es handelt sich hier genauso um einen Gummiparagraphen ohne klare Definition der Straftat:

§ 188 Herabwürdigung religiöser Lehren

Wer öffentlich eine Person oder eine Sache, die den Gegenstand der Verehrung einer im Inland bestehenden Kirche oder Religionsgesellschaft bildet, oder eine Glaubenslehre, einen gesetzlich zulässigen Brauch oder eine gesetzlich zulässige Einrichtung einer solchen Kirche oder Religionsgesellschaft unter Umständen herabwürdigt oder verspottet, unter denen sein Verhalten geeignet ist, berechtigtes Ärgernis zu erregen, ist mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu 360 Tagessätzen zu bestrafen.

Stattdessen wäre für uns ein 1. Verfassungszusatz wie in den USA wünschenswert, der die Meinungsfreiheit garantiert:

Congress shall make no law respecting an establishment of religion, or prohibiting the free exercise thereof; or abridging the freedom of speech, or of the press; or the right of the people peaceably to assemble, and to petition the Government for a redress of grievances.

„Der Kongress darf kein Gesetz erlassen, das die Einrichtung einer Religion betrifft, die freie Religionsausübung verbietet, die Rede- oder Pressefreiheit oder das Recht des Volkes einschränkt, sich friedlich zu versammeln und die Regierung um die Beseitigung von Missständen zu ersuchen.“

Wir sind eine Gruppe von Bürgern ohne jegliche bürokratische Organisation, denen die Freiheit am Herzen liegt.

Wir wissen, daß diese Freiheit mit dem Islam in seiner jetzigen Form  nicht kompatibel ist. Deshalb möchten wir von aussen soviel Druck auf diese sogenannte Religion, die unserer Meinung in ihrem aktuellen Zustand einer Ideologie entspricht, ausüben, daß eine innere Reform, wie sie in der Kirche vor fast 500 Jahren begonnen hat, anfängt.

Der Islam unterscheidet in keinem Land, in dem seine Anhänger die Bevölkerungsmehrheit stellen, zwischen Staat und Religion – auch in der Türkei gibt es heftige Kämpfe.

Wir möchten verhindern, daß mit der steigenden Anzahl der Muslime in Österreich ähnliches Gedankengut verbreitet wird. Unsere Freiheit ist uns heilig und darf nicht unter dem Vorwand, daß sich durch sie eine bestimmte Bevölkerungsgruppe  beleidigt fühlen könnte, abgeschafft oder eingeschränkt werden.

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